Demokratie à la CDU und SPD? Nicht mit uns!
Die CDU und SPD in Nieheim – zwei Parteien, die sich in dieser Legislaturperiode kaum einig waren – präsentieren plötzlich Hand in Hand einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten. Ein Traumpaar für die Kommunalwahl? Oder doch eher ein verzweifelter Versuch, den politischen Kuchen unter sich aufzuteilen, ohne andere einzubinden?
Wir von der UWG sind nicht nur verwundert, sondern auch entschieden kritisch gegenüber dieser Inszenierung. Offensichtlich wird Demokratie hier auf „Hinterzimmer-Art“ betrieben, und das ohne jegliche Einbindung weiterer politischer Akteure. Transparenz? Fehlanzeige. Offenheit für Diskussionen? Nicht mal ansatzweise.
Es ist bezeichnend, dass die CDU und SPD, die sich sonst ständig in die Haare kriegen, plötzlich auf wundersame Weise geeint sind, sobald es darum geht, ihre Macht zu sichern. Doch eins ist klar: Die UWG lässt sich nicht in eine solche politische Scharade hineinziehen. Wir werden diesen Kandidaten nicht unterstützen und stehen weiterhin dafür, dass in Nieheim eine Politik gemacht wird, die alle Bürgerinnen und Bürger einbezieht – nicht nur die Interessen zweier großer Parteien.
Unser Fazit? Nieheim braucht die UWG mehr denn je! Wir stehen für echte Unabhängigkeit, ehrliche Diskussionen und Politik im Sinne der Menschen – und nicht für Machtspielchen hinter verschlossenen Türen.
Die UWG – kritische Stimmen, die Nieheim bewegen.
Stellungnahme der UWG-Fraktion im Rat der Stadt Nieheim zum Haushalt 2025
Jahresabschlussrede Rat 2024 von Herbert Müller